Marken, kreative Werke, Designs, Software und Know-how sind oft die wertvollsten Vermögenswerte eines Unternehmens. Ihr Wert hängt davon ab, wie gut sie geschützt sind, wie sorgfältig sie lizenziert werden und wie schnell das Unternehmen bei einer Verletzung handeln kann.
Wir beraten zum Schutz, zur Verwertung und zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Unsere Tätigkeit umfasst Marken- und Designanmeldungen und Widersprüche, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Lizenz- und Übertragungsverträge, Domainstreitigkeiten, Grenzbeschlagnahmen und Verletzungsverfahren sowie die immaterialgüterrechtlichen Aspekte von Transaktionen und Technologieprojekten.
Leistungsumfang
- 01Marken- und Designrecherchen, Anmeldungen und Portfolioverwaltung
- 02Widersprüche, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren
- 03Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, einschließlich Software und kreativer Werke
- 04Lizenz-, Franchise-, Übertragungs- und Abgrenzungsvereinbarungen
- 05Verfahren wegen Rechtsverletzungen, Produktpiraterie und unlauteren Wettbewerbs
- 06Domainstreitigkeiten und Rechtsdurchsetzung im Internet
- 07Due Diligence zum geistigen Eigentum bei Transaktionen
- 08Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Vertraulichkeit
- 09Jede weitere Frage zum Schutz und zur Nutzung geistigen Eigentums
Unsere Arbeitsweise
Zunächst klären wir, welche Rechte dem Unternehmen gehören, welche es aufgrund einer Lizenz nutzt und wo Lücken bestehen. Der Schutz wird dann am Geschäftsplan ausgerichtet, und die Rechtsdurchsetzung wird im Verhältnis zum wirtschaftlichen Wert geplant, von der Abmahnung oder der Meldung an eine Plattform bis zum Gerichtsverfahren.
Häufig gestellte Fragen
In den meisten Rechtsordnungen ist die Eintragung der wichtigste Weg zu einem starken und durchsetzbaren Markenschutz, auch wenn nicht eingetragene Zeichen unter bestimmten Umständen einen begrenzten Schutz genießen können. Eine frühzeitige Anmeldung in den Märkten, in denen das Unternehmen tätig ist oder tätig werden will, verringert das Risiko von Konflikten.
Die Antwort hängt vom anwendbaren Recht und von den bestehenden Verträgen ab. Verträge mit Arbeitnehmern, Freelancern und Agenturen sollten die Inhaberschaft oder die Lizenzierung der von ihnen geschaffenen Werke klar regeln.
Die Dauer hängt vom jeweiligen Amt, vom Prüfungsverfahren und davon ab, ob Dritte Widerspruch einlegen. Eine Anmeldung ohne Einwände durchläuft das Verfahren in der Regel schneller, während ein Widerspruch oder eine Zurückweisung weitere Verfahrensschritte nach sich zieht.
Je nach Fall kann der erste Schritt eine Abmahnung, eine Meldung an die betreffende Plattform oder den Marktplatz oder eine Grenzbeschlagnahme durch den Zoll sein. Lässt sich die Angelegenheit auf diese Weise nicht erledigen, kommen zivil- oder strafrechtliche Verfahren sowie einstweilige Verfügungen in Betracht.
Markenrechte sind grundsätzlich territorial begrenzt. Ein Unternehmen, das in anderen Ländern verkauft, dort einen Verkauf plant oder dort produziert, sollte einen Schutz in diesen Ländern in Betracht ziehen, entweder durch nationale Anmeldungen oder über internationale Registrierungssysteme.
Geschäftsgeheimnisse werden vor allem durch Vertraulichkeitsvereinbarungen, interne Richtlinien, Zugangsbeschränkungen und einen sorgfältigen Umgang mit Informationen geschützt, die an Arbeitnehmer, Geschäftspartner und Investoren weitergegeben werden. Im Streitfall ist der Nachweis angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen oft entscheidend.